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Dezember
31. Dezember
| Berlin 15.30 Uhr U-Bhf. Samariterstrasse - 22.45 Uhr S-Bhf. Bellevue
Silvester
zum Knast. Seit vielen Jahren gibt es in den letzten Abendstunden von
Silvester in Berlin eine Demonstration zum Knast in Moabit, seit letztem
Jahr wird außerdem auch der Frauenknast in Lichtenberg besucht.
Damit soll den Inhaftierten in diesen Zwangsanstalten stellvertretend
für alle anderen Gefangenen gezeigt werden, dass sie nicht
allein und vergessen hinter den grauen Mauern weggesperrt sind.
Mehr Infos
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15. Dezember
| Berlin, 15 Uhr Oranienplatz
"Oranienplatz bleibt. Henkel muss gehen!" In einem lebhaften
Demozug zogen am Sonntag, den 15. 12. 2013 rund 1.500 Menschen vom Flüchtlingscamp
am Oranienplatz zum Amtssitz von Innensenator Henkel (CDU) nach Mitte.
Der hatte eine Räumung des Camps für den kommenden Januar angedroht,
falls der Bezirk die Zelte nicht bis zum 16. Dezember abbaut.
Eine Bilderseite
November
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30. November
| Berlin
Rund 16 000 Menschen nahmen am 30.November 2013 an einer bundesweiten
Demonstration in Berlin teil unter dem Motto: "Energiewende retten-
Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom!" Aufgerufen hatte
ein Bündnis aus Umweltschutzorganisationen und Bürgerinitiativen.
Im Anschluss an die Demonstration umrundeten die Teilnehmer_innen das
Kanzleramt. Eine
Fotoseite
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24./25.
und 27. November | Berlin Turbulenzen rund um den Oranienplatz - Fotos
aus den letzten Tagen
Nachdem am vergangenen Wochenende Flüchtlinge und hunderte UnterstützerInnen
die Auflösung des Camps am Oranienplatz verhindert hatten, stellte
Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann auf einer BVV-Sitzung am Mittwochabend
klar, das sie das Flüchtlingscamp nicht gewaltsam räumen lassen
werde. "Ein Abbau der Zelte kann nur im Einvernehmen mit den Akteuren
geschehen", erklärte sie und stellte sich damit gegen Drohungen
von Innensenator Henkel (CDU), der eine Räumung des Camps bis spätestens
16. Dezember fordert. 250 Flüchtlinge und SympatisantInnen demonstrierten
am 27. November zum Bezirksamt Kreuzberg und eroberten sich den BVV-Sitzungssaal.
Auf Transparenten und in Sprechchören forderten sie den Erhalt des
Camps. Turbulenzen
rund um den Oranienplatz. Drei Fotoserien aus den letzten Tagen.
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23. November
| Berlin 15.00 Uhr Silvio-Meier Demonstration ab U-Bhf. Samariterstrasse
Rund 6.000 Menschen, deutlich mehr als in vergangenen Jahren, beteiligten
sich an der diesjährigen Silvio-Meier Demonstration. Erstmalig führte
die Route durch die seit April 2013 nach ihm benannte Straße. Am
21.11.1992 wurde der Antifaschist und Hausbesetzer Silvio Meier auf dem
U-Bahnhof Samariter Str. von Neonazis ermordet. Seitdem findet jedes Jahr
eine Gedenkdemonstration statt. Eine
Fotoseite
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16. November
| Berlin
Tausende versammelten sich am 16. November 2013 am Alexanderplatz,
um 20 Jahre nach dem Verbot für die Legalisierung der kurdischen
PKK zu demonstrieren. Die PKK kämpft seit 1984 für einen eigenen
Kurdenstaat In Deutschland ist sie als terroristische Vereinigung
eingestuft und seit 1993 illegal. Eine
Fotoseite
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12. November
| Berlin, 11 Uhr Liveübertragung Pressekonferenz zu Oury Jalloh
Ein neues Gutachten zeigt, dass die Behauptung, Oury Jalloh habe sich
selbst angezündet, nicht weiter haltbar ist. Die Initiative in Gedenken
an Oury Jalloh präsentierte die Ergebnisse des neuen Brandgutachtens
auf einer Pressekonferenz, die live im Internet übertragen wurde.
(
Liveübertragung ). Nach der Vorstellung des Gutachtens kündigte
die Staatsanwaltschaft neue Untersuchungen an. Der Dessauer Oberstaatsanwalt
Folker Bittmann sprach von "sehr ernsten, überraschenden und
zum Teil erschreckenden Informationen". Voraussichtlich müsse
jetzt ein neues Gutachten durch die Ermittlungsbehörden erstellt
werden. Die Videodokumentation über das Brandgutachten, ein Spendenaufruf
und weitere Informationen gibt es auf der Homepage der
Initiative in Gedenken an Oury Jalloh
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9. November
| Berlin
Mehr als 500 Menschen kamen am 9. November 2013 zu einer Gedenkkundgebung
gegen Antisemitismus und Rassismus am Mahnmal Levetzowstraße in
Moabit. Anlass waren die Gewalttaten gegenüber jüdischen Mitbürgern
während der Reichspogromnacht am 9. November 1938. Vor 75 Jahren
organisierte das nationalsozialistische Regime gezielt landesweite Angriffe
auf Juden. Dabei wurden während der Novemberpogrome hunderte Menschen
ermordet, weit über tausend Geschäfte, Synagogen, Friedhöfe
und Wohnungen zerstört. Eine
Fotoseite
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2. November
| Hamburg
Mehr als 10.000 Menschen demonstrierten am Samstag durch Hamburgs
Innenstadt und forderten ein Aufenthaltsrecht für die Gruppe "Lampedusa
in Hamburg". Es war der vorläufige Höhepunkt monatelanger
Solidaritätsaktionen für die rund 300 westafrikanischen Flüchtlinge,
die die Bombardements der Nato in Libyen vor drei Jahren überlebt
haben und nach Lampedusa über das Mittelmeer geflüchtet waren.
"Krieg, Flucht, Entrechtung - genug ist genug! Aufenthalt nach Paragraf
23" und "We are here to stay!" stand auf den Transparenten,
die die Lampedusa-Flüchtlinge an der Spitze der Demo mitführten.
Eine
Fotoseite
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2. November
| Berlin, 12 Uhr, Platz der Luftbrücke (Tempelhof)
Im November 2013 jährt sich das Auffliegen der faschistischen
Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zum zweiten
Mal. Aus diesem Anlass ruft das Bündnis gegen Rassismus auf zur Demonstration
unter dem Motto: NSU-Terror: Nazis und Staat Hand in Hand Das Problem
heißt Rassismus! Mehr
Infos
Oktober
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26. Oktober
| Berlin, 11 Uhr U-Bhf. Neue Grottkauer Straße (Hellersdorf)
Am Samstag, den 26. Oktober 2013 wollten Rechte und Neonazis erneut
gegen die Flüchtlingsunterkunft in Hellersdorf demonstrieren. Mehrere
hundert Menschen verhinderten dies mit Blockaden. Eine
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25. Oktober | Berlin, 12:00 Uhr Sinti und Roma Mahnmal, Simson Weg
in der Nähe des Reichstages
Demonstration: "Friedrich, es reicht! Schluss mit der rassistischen
Hetze gegen Menschen aus Rumänien, Bulgarien und Asylsuchende! Solidarität
insbesondere mit Roma!" Mehr
Infos
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23. Oktober
| Berlin
Gegen einen eskalierenden Einsatz der Polizei demonstrierten am Mittwoch
Abend über 1.000 Menschen spontan durch Kreuzberg zum Platz der Luftbrücke.
Bei einer friedlichen Lampedusa-Protestdemo, die am Mittwoch Nachmittag
vom Oranienplatz gestartet war, hatte die Polizei einen Teilnehmer wegen
angeblicher Vermummung festgenommen. Dies war Anlass für ein Handgemenge,
dem vier weitere Festnahmen folgten. Ein Demonstrant wurde dabei so schwer
von der Polizei verletzt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden
musste. Eine festgenommene Person befindet sich derzeit noch in der Gesa
am Tempelhofer Damm und soll dem Haftrichter vorgeführt werden. Am
Freitag, den 25.10 findet aus diesem Anlass erneut eine Demo gegen Polizeigewalt
und die deutsche Asylpolitik statt. Treffpunkt 21 Uhr Lausitzer Platz.
Eine Fotoseite
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16. Oktober
| Berlin
In Solidarität mit den Geflüchteten in Hamburg fand gestern
eine Spontandemo durch Kreuzberg mit 1000 Teilnehmern statt. Etwa 300
afrikanische Flüchtlinge, die über Lampedusa nach Italien gelangten
und seit Frühjahr 2013 in Hamburg leben, sind sie von Abschiebung
(Dublin II Verfahren) bedroht. Ein Teil dieser "Lampedusa-Gruppe"
ist zur Zeit in der St. Pauli-Kirche untergekommen und wird von der Gemeinde
unterstützt. Während man über Kirchenasyl nachdenkt, spitzt
sich die politische Krise zu. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) will
die Geflüchteten so schnell wie möglich abschieben. Innensenator
Neumann (SPD) fordert sie weiterhin auf, Name und ihre Herkunft zu nennen,
die Polizei kontrolliert verstärkt Menschen dunkler Hautfarbe. Im
sechsten Tag in Folge demonstrieren täglich 1000 Menschen in Hamburg
für das Bleiberecht der Gruppe. Nun schließt sich Berlin dem
Protest an, denn auch hier ist Lampedusa. Eine
Fotoseite
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15. Oktober
| Berlin, 16 Uhr Neue Jakobstrasse 4, U8 Heirich-Heine-Straße (Karte)
Vor einem Jahr fand ein Protest von Flüchtlingsaktivisten aus
Nigeria und anderen Ländern in und vor der Nigerianischen Botschaft
gegen deren Zusammenarbeit mit deutschen Abschiebebehörden statt.
Dieser Protest war von brutalen Gewaltübergriffen der deutschen Polizei
vor der Botschaft und rassistischen Misshandlungen der inhaftierten Aktivisten
während ihrer Zeit im polizeilichen "Gewahrsam" geprägt.
In Memoriam unseres letztjährigen Protestes werden wir am ersten
Jahrestag unsere Forderungen in einer Kundgebung ab 16.00 Uhr vor der
nigerianischen Botschaft in der Neuen Jakobstrasse erneuern und zum wiederholten
Male eine Antwort mit Stellungnahme seitens der nigerianischen Botschaft
einfordern. Im Anschluss an die Kundgebung (17.30 Uhr) werden wir in einem
Demonstrationszug über den Oranienplatz zum Brandenburger Tor unser
Anliegen mit den aktuellen Protesten und selbstbestimmten Kämpfen
von Flüchtlingen in Deutschland verbinden und solidarisieren. Mehr
Infos
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13.
Oktober | Berlin
Während in Bukarest Tausende auf die Straße gehen, demonstriert
eine quirlige Gruppe von Menschen jeden Sonntag am Brandenburger Tor
gegen die korrupte Goldindustrie in Rumänien. In der transsylanischen
Mine Rosia Montana wird bereits seit 2000 Jahren Gold abgebaut, bald
könnte sie aber zur giftigsten Mine Europas werden. Einige
Bilder
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12. Oktober
| Berlin
Im Oktober 2013 beginnen in der spanischen Hauptstadt Madrid erneut
monatelange Massenprozesse gegen linke baskische AktivistInnen, weil sie
angeblich Mitglied in den verbotenen Linksparteien Batasuna, Herri Batasuna
oder Euskal Herritarrok gewesen sein sollen. In Solidarität mit den
Betroffenen fand am 12. Oktober in Berlin eine Kundgebung am Brandenburger
Tor statt unter dem Motto: "Massenprozesse, Verhaftungen & Sonderjustiz
stoppen! Für eine politische Lösung des Konflikts im Baskenland!"
Einige
Bilder
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9. und
10. Oktober | Berlin
Mit einem Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor, einer Demonstration
zum Bundeskanzleramt und der Besetzung der Vertretung der Europäischen
Kommission Unter den Linden sind Flüchtlinge in Berlin in die Offensive
gegangen. Sie fordern vollständige Akzeptanz in der Gesellschaft,
gleiche Rechte und Anerkennung ihrer Asylverträge. Am Mittwoch hatten
"Non-Citizens" aus Bayern am Pariser Platz mit ihrem Hungerstreik
begonnen. Parallel dazu besetzten am Donnerstagmittag 20 Flüchtlinge
vom Protestcamp am Oranienplatz das Foyer der Vertretung der EU-Kommission,
um gegen die europäische und deutsche Abschottungspolitik zu protestieren.
In Gedenken an die Todesopfer der Katastrophe von Lampedusa stellten sie
Kerzen auf, klebten Plakate: Stop killing refugees, und forderten
ein Gespräch mit einem Regierungsvertreter. Eine
Fotoseite
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10. Oktober
und 27. Oktober | Berlin
"Kreuzberg
heute und in den 70ern und 80ern". Warum fiel die Mauer am
1. Mai 1980 am Oranienplatz? Wer oder was sind "Anti-Berliner"?
Wer hat eine Mauer auf der Kottibrücke errichtet? Antworten u.a.
auf diese Fragen bietet die Regenbogenfabrik an mit einer Zeitzeugenführung
durch das widerständige
SO 36. Infos zu Kosten und Zeiten findet ihr auf der Website der
Regenbogenfabrik
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3. Oktober
| Berlin, 15.00 Uhr Cecilienplatz (U5 Kaulsdorf Nord)
Rund
1.000 Menschen demonstrierten am 3. Oktober 2013 in Berlin-Hellersdorf
gegen Rassismus und in Solidarität mit den Flüchtlingen, die
seit Mitte August dort in einer ehemaligen Schule untergebracht sind.
Die Demo startete am Cecilienplatz und führte durch das Wohngebiet
in unmittelbarer Nähe der neuen Notunterkunft. Aufgerufen hatte das
Hellersdorfer Solidaritätsnetzwerk "Refugees welcome",
Unterstützung kam von zahlreichen antirassistischen Initiativen.
Eine
Fotoseite
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3. Oktober
| Stuttgart
Am
Tag der deutschen Einheit fanden neben der zentralen Einheitsfeier
auch verschiedene Proteste statt: Das Bündnis Kein Grund zum
Feiern organisierte anlässlich der zentralen Feierlichkeiten
zum Tag der deutschen Einheit in Stuttgart eine antinationale Demonstration,
an der sich 300 Menschen beteiligten. 500
Teilnehmer_innen beteiligten sich an einer antikapitalistischen
Demo gegen die "Deutschlandfeier" unter dem Motto "Ihre
Einheit heißt Krise, Krieg und Armut!". Eine
Fotoseite
September
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28. September
| Berlin, 14.00 Uhr Lausitzer Platz
"Wem
gehört Berlin?" - Große Aktionsdemo im Rahmen eines bundesweiten
Aktionstages, initiert vom Bündnis "Keine Rendite mit der Miete,
die Stadt gehört allen!". Die vielen kleinen und großen
Konflikte der Stadtpolitik gehören trotz ihrer Unterschiedlichkeit
zusammen. Die Demo hatte zum Ziel, möglichst viele Inis, Projekte,
Mieter_innen, politische Gruppen in ihrem gemeinsamen Kampf gegen Verwertungsinteressen
stärker zu vernetzen und zu vereinen, rund 2.000 Menschen beteiligten
sich in Berlin. Eine
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27. September |
Berlin, 18.30 Uhr, Heinrichplatz (Kreuzberg)
Der
34-jährige Rapper Pavlos Fyssas (MC Killah P) wurde am 18. September
2013 in Griechenland von einem Mitglied der Neonazipartei Chrysi-Avgi
(Goldene Morgenröte) ermordet. Er wurde in Athen in einer
Bar erstochen, nachdem ihn laut des britischen "Independent"
zuvor 30 Männer umringt hatten, die allesamt Chrysi-Avgi-Shirts trugen.
Bewaffnete Schlägertrupps dieser Partei gingen in letzter Zeit immer
wieder gegen MigrantInnen, Linke und Andersdenkende vor.
In Gedenken an Pavlos Fyssas und aus Solidarität mit den griechischen
Antifaschist_innen demonstrierten am 27. September zeitweise bis zu 1.000
Menschen in einer kurzfristig organisierten Demonstration durch Kreuzberg
und Neukölln. Einige
Fotos
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17. September
| Berlin
Patras Bwansi,
der zu den Organisator*innen der Flüchtlingcamps am Oranienplatz
in Berlin und im Passauer Klostergarten gehört, soll trotz Duldung
in seine Heimat Uganda abgeschoben werden. Der Flüchtlingsaktivist
wurde aufgefordert, sich am 17. September 2013 im Landesamt für Bürger-
und Ordnungsangelegenheiten am Friedrich-Krause-Ufer zum Außentermin
der Botschaft der Republik Uganda einzufinden, um " anlässlich
der Vorsprache ein Heimreisedokument, welches ihn zur Rückkehr in
sein Heimat berechtigt, zu beantragen. Unterstützer_innen
begleiteten Patras und hielten vor dem Landesamt eine Protestkundgebung
ab. Eine
Fotoseite
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11.
September | Berlin
Erneut
tourte eine Handvoll NPD-Funktionäre mit Kundgebungen gegen Flüchtlinge
und Überfremdung durch Marzahn-Hellersdorf, unter ihnen Ex-Parteichef
Udo Voigt und der NPD-Vorsitzende Sebastian Schmidtke. Mit Ausnahme der
lautstarken Gegendemonstrant_innen, die in deutlicher Überzahl präsent
waren, herrschte bei allen Kundgebungsorten tote Hose. Eine
Fotoseite
7. September | Berlin, 13.00 Uhr Potsdamer Platz
Ein
breites Bündnis ruft für den 7. September 2013 dazu auf, für
Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße
zu gehen. Unter dem Motto "Freiheit statt Angst" geht es los
um 13 Uhr am Potsdamer Platz. Infos
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1.
September | Berlin
Wenn
sich auf riesigen Werbeplakaten schlanke Frauenbeine um einen Astronaut
schlingen oder Frauenbeine in kurzen Hosen kopflos auf einer Landebahn
stehen, wird seit kurzem die Initiative Pinkstinks laut. Pinkstinks hat
etwas gegen Sexismen allgemein, aber besonders in der kapitalistischen
Verwertung. Am 1. September 2013 feierte die ursprünglich aus England
kommende Initiative am Brandenburger Tor ihren ersten Geburtstag. Gemeinsam
mit einigen hundert Teilnehmer_innen freuten sich die Macher_innen über
den gelungenen Abschluß einer Petition gegen sexuelle Verfügbarkeit
in der Außenwerbung. Eine
Fotoseite
August
31. August | Berlin,
15.00 bis 22.00 Uhr Reichenberger Straße in Kreuzberg
Auf dem 5. Reichenberger Kiezfest unter dem Motto "Wir holen uns
den Kiez zurück! Gegen Verdrängung und Rassismus!" gibt
es kulinarische Köstlichkeiten, Kinderspaß, Infostände
und Musik von 15.00 bis 22.00 Uhr. Das Straßenfest ist unkommerziell
und solidarisch. Musikprogramm: "Bandista" (Istanbul) ab 15.30
Uhr, "Müllsch" (Punkmetal), "Wonderska" (Ska),
"Emrah & Dave", "Rattenbar Allstars Show", "Kaspermucke",
"Refugee Strike Band", Stagement Performance "Stimmen
aus dem Knast" und Special Guest.
31. August | Dortmund
Für den 31. August 2013 haben Neonazis in Dortmund erneut einen
Aufmarsch angekündigt. Im letzten Jahr waren kurz vor einem geplanten
Aufmarsch im September mehrere Nazikameradschaften verboten worden.
Die Nazis in der Ruhrmetropole haben sich inzwischen in der Partei "Die
Rechte" reorganisiert. Infos: Dortmund
stellt sich quer
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30.
August | Berlin, um 16 Uhr Cemal K. Altun - Gedenkstein Hardenbergstraße
21
Am
30. August 1983 stürzte sich Cemal Kemal Altun aus Angst vor der
Auslieferung an die türkische Militärdiktatur aus dem Fenster
des Berliner Verwaltungsgerichts. Sein Tod hat sich in das kollektive
Gedächtnis der kritischen Öffentlichkeit eingebrannt. Zum Gedenken
an Kemal Altun fand am 30. August 2013 eine Kundgebung, u.a. organisiert
vom Flüchtlingsrat, Rassismus tötet! Allmende und PRO ASYL,
am Gedenkstein in der Hardenbergstraße 21 statt. Einige Bilder der
Veranstaltung und ein Rückblick auf die Spontandemonstration am 30.
August 1983 zum Kammergericht und die Beerdigung Kemal Altuns am 4.9.1983
Fotos
ansehen
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25.
August | Berlin-Kreuzberg
Etwa 70 Anhänger
der rechtspopulistischen Partei "Alternative für Deutschland"
standen am Sonntag, den 25. August überraschend am Schlesischen Tor,
um dagegen zu demonstrieren, dass ihre Wahlplakate in Kreuzberg abgenommen
wurden. Die Blauhemden marschierten mit Bollerwagen über die Skalitzer
Straße zum Kottbusser Tor. Nachdem ein Plakat aufgehängt wurde,
gab es Beifall und Buhrufe. Einige
Fotos
24. August | Berlin, Free-Open-Air-Festival in Hellersdorf | "La
Casa" , Wurzener Str. 6
Am 24. August 2013 geht das Free-Open-Air-Festival Rand.Gestalten in Hellersdorf
in die dritte Runde. Der Stadtteil ist derzeit Schauplatz von rassistischen
Protesten von Anwohner*innen und Neonazis gegen eine Unterkunft von Flüchtlingen.
Der Eintritt zum Festival ist frei, denn es geht um eine unkommerzielle
und alternative Gegenkultur. Es gibt Musik und Politik sowie Workshops,
Infostände, Kids-Space, Vokü und vieles mehr. Das Programm beginnt
ab 11 Uhr. Ab 14 Uhr gibt es Konzerte und ab 22 Uhr DJs. Infos und Programm:
randgestalten.blogsport.de
24. August | Berlin, Rudolfplatz 14.00 bis 22.00 Uhr
Heute kocht der Kiez! Von 14.00 bis 22.00 Uhr wird rund um den Rudolfplatz
(Friedrichshain) beim fünften Suppenfest zu einer musikalischkulinarischen
Entdeckungsreise eingeladen. Suppe&Mucke bietet als unkommerzielles
Straßenfest zum fünften Mal eine Plattform für Projekte,
Vereine, Initiativen und Aktive, die sich soziokulturell und politisch
engagieren. Sie stellen ihre Arbeit vor und schenken ihre Suppenkreationen
an Besucher kostenlos aus. Es gibt Mucke auf mehreren großen Bühnen
und zahlreiche Festbereiche mit Theater, politischen Diskussionen, einem
Fest im Fest für Kinder und und und... Infos: Suppe
& Mucke
23. August | 18 Uhr | junge Welt Ladengalerie (Torstr. 6)
Am Freitag, 23.8.13 findet in Berlin eine Infoveranstaltung zu laufenden
Ermittlungen wegen §129 gegen Aktive in Magdeburg, Stuttgart und
Berlin statt. Rückblick: Am 22.5.13 stürmte die Polizei insgesamt
21 Objekte in Berlin, Stuttgart und Magdeburg. Vorgeworfen wird den Beschuldigten
die Mitgliedschaft und Unterstützung der Revolutionären Aktionszellen
(RAZ) und der Revolutionären Linken (RL), sowie die Mitwirkung an
der Publikation der klandestinen Zeitschrift radikal. Die
RAZ sollen, laut Polizei, eine Nachfolgeorganisation der militanten Gruppe
(mg) darstellen. Infos
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21./22.
August | Hellersdorf, Mitte, Kreuzberg
Sieben Mitglieder von Pro Deutschland touren an zwei Tagen quer durch
Berlin und demonstrieren gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Wohin
sie auch kommen, die Gegendemonstrant_innen sind deutlich mehr und lauter.
Stationen der Rechtspopulisten am 21. und 22. August 2013 sind u.a. das
Flüchtlingsheim in Hellersdorf, die Zentrale Aufnahmeeinrichtung
für Asylbewerber in der Turmstraße in Moabit, die Liebigstraße
in Friedrichshain, das ND in Mitte und der Görlitzer Park in Kreuzberg.
Wie an allen Stationen geht auch hier die rechte Propaganda in Pfiffen
und Rufen unter. Eine
Fotoseite
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19. und
20. August | Berlin-Hellersdorf
Wieder einmal
werden Flüchtlinge statt in Wohnungen in einer zentralen Notunterkunft
in einer ihnen feindlich gesinnten Umgebung untergebracht. "No Lager
- nowhere!" Diese grundsätzliche Forderung der Flüchtlingsbewegung
erhält dadurch neue Aktualität. Am 19. August wurden die ersten
Geflüchteten in ihre neue Unterkunft in der Carola-Neher-Straße
in Berlin-Hellersdorf verlegt. AnwohnerInnen pöbeln, ein Häuflein
rechtsextremer NPD- und Pro-Deutschland- AnhängerInnen nutzt die
Gelegenheit, Aufsehen durch provokante Kundgebungen zu erheischen. Viele
hundert Menschen stellen sich ihnen entgegen und drücken ihre Solidarität
mit den Flüchtlingen aus. Die Ankunft der Flüchtlinge in Hellersdorf
und die Proteste gegen die NPD-Kundgebung am Alice-Salomon-Platz - zwei
Fotoserien
17. August | Jubel-Demo in Berlin, 14.00 Uhr Mauerpark
Krieg, Abschiebung,
Sozialabbau Ein stärkeres Deutschland kommt nicht von allein.
Am 17. August feiert die SPD ihre 150 jähriges Bestehen mit einem
großen Fest am Brandenburger Tor. Mit dabei: Angela Merkel, Joachim
Gauck, Sammy Deluxe, Die Prinzen, Nena. 100.000 Gäste werden werden
erwartet. Wir wollen dieses Jubiläum gebührend feiern und organisieren
eine Jubel-Demo zum Fest. Für mehr engere Gürtel, weniger soziale
Hängematten, Aufrüstung und restriktivere Aslygesetze. Infos:
http://150-jahre-spd.net
16-18.
August | Blücherplatz Kreuzberg
Das Festival
gegen Rassismus 2013 thematisiert den allgegenwärtigen Rassismus
in unserer Gesellschaft und will den Widerstand dagegen voranbringen
denn Rassismus ist keine Randerscheinung, sondern grundlegender Bestandteil
der Gesellschaft. Wir laden alle ein, die sich gegen vorherrschende menschenverachtende
Normen und Wertesysteme wehren. Infos: Festival
gegen Rassismus
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13. August
| Berlin
Das
Berliner Künstlerduo Various & Gould rief zu einer ersten Berliner
Prozession, um moderne Heilige, die "Holy Helpers" anzurufen.
Es sind vier Figuren, die durch die Straßen getragen werden, die
bisher im veralteten Heiligenkatalog fehlen: Santa Pharma, Santa Data,
Sankt Abuso und Sankt Gentrifizian. Sie werden angerufen, um sie an vier
ausgewählten Orten zu platzieren. Gebete, Weihrauch, Hostien und
Blechbläser, mal eine andere Demo, angeführt von einem Priester
in buntem Gewand, der die Gemeinde des "Phonk" segnet.
Eine
Fotoseite
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13.
August | Freiluftkino Kreuzberg, 21.00 Uhr
Filmtipp;
Can't be silent", der neue Film von Julia Oelkers, Lars Maibaum und
autofocus feiert am 13. August seine Premiere im Kreuzberger Freiluftkino
im Bethanien. "The Refugees", Musiker aus Afrika, Russland,
dem Balkan und dem Iran sind seit Mai 2012 auf Tour. Das Besondere an
dem Projekt: Einige der Musiker sind Asylsuchende in Deutschland. Sie
müssen viele Hürden überwinden, um diese Tour zu realisieren.
Ein eindrucksvoller Dokumentarfilm über eine ungewöhnliche Konzertreise.
Infos: videowerkstatt.de
und cant-be-silent.de
3. August | Bad Nenndorf
Am Samstag,
3. August 2013 planen Neonazis in Bad Nenndorf bei Hannover wieder einen
Aufmarsch. Bis zu 1.000 Neonazis wollen vom Bahnhof zum sogenannten Winklerbad,
in dem sich von 1945 bis 1947 ein Verhörlager des britischen Geheimdienstes
befunden hat, marschieren [Hintergründe hier].
Ein antifaschistisches Blockadebündnis ruft zu Protesten auf. Infos:
badnenndorf.blogsport.eu/
Juli
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31. Juli | Berlin
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Reclaim
your City ist keine Gruppe sondern ein Aufruf. Ein Aufruf mitzumischen
in der Stadt, sich gestalterisch in das Stadtbild einzubringen. Die
gleichnamige Website dokumentiert mit tausenden Fotos aus Berlin, einigen
Städte-Specials, Tutorials und Interviews die Entwicklung der Streetart
seit dem ersten großen Frühling 2003. Es entwickelte sich
ein lokales Netzwerk aus MalerInnen und StreetartaktivistInnen, dass
sich zu verschiedenen Ausstellungen ( Neurotitan, Toilette, Gängeviertel)
und anderen urbanen Interventionen zusammen findet. Doch der Aktionsradius
hat sich in den letzten Jahren ausgehend von den klassischen Streetartpraxen
wie Dose, Pinsel, Schablonen und Posterkleben erweitert. Heute gehören
dem Netzwerk auch GuerillagärtnerInnen, mobile Soundsysteme und
StadtteilaktivistInnen an. Reclaim Your City - Wir sind die Stadt! Die
folgenden Fotospecials dokumentieren einen Ausschnitt der Aktivitäten
der letzten Jahre. Viel Spaß beim anschauen. Zu
den Fotogalerien
Juni
27. Juni | Berlin
| 15.00 Uhr Frankfurter Allee 5-23
Straßenfest
der von Vertreibung bedrohten Mieter_innen. Seit Monaten wehren sich
Mieter_innen der Häuser Frankfurter Allee 5-23 gegen Luxusmodernisierung
und Vertreibung. Mittlerweile haben sie dort Mieter_innenräte gegründet.
Mit dem Straßenfest wollen die Mieter_innen über die Situation
in den Häusern informieren und sich mit Bewohner_innen koordinieren,
die sich ebenfalls gegen Verdrängung wehren. Das Straßenfest
wird unterstützt von der Stadtteilinitiative "Keine Rendite
mit der Miete" Friedrichshain.
22. Juni
| Berlin | U-Bhf Holzhauser Str. 15.00 Uhr
Die Soligruppe
Berlin ruft zu einer Demonstration zur JVA Tegel auf. Dort sitzt unser
Genosse Olli. Er wurde im Zuge der bundesweiten Repressionswelle am
22. Mai 2013 aus dem offenen Vollzug nach Tegel verschleppt. Dabei handelte
es sich um einen staatlichen Angriff gegen vermeintliche Strukturen
der "Revolutionären Aktionszellen", der "Revolutionären
Linken" und der "radikal". Neben Olli wird gegen 8 weitere
GenossInnen nach §129 ermittelt. Mehr
Informationen
21. Juni | Berlin | 18 Uhr Streetparade in Solidarität mit den
Protesten in der Türkei
Internationale
DJs und Künstler wollen am 21. Juni mit einer Tanzdemonstration
ihre Solidarität mit den Protesten in der Türkei ausdrücken.
Unter dem Motto "Capulcu-Parade: In Solidarity with Gezi-Uprising"
wollen sie vom Kottbusser Tor ab 19.00 Uhr mit Soundsystems durch den
Berliner Bezirk Kreuzberg ziehen. Ein anschliessendes Open-Air sei im
Anschluss am Oranienplatz geplant. Ziel sei es am Tag des "Fete
de la Musique" Musik und Tanz als internationales Mittel der Solidarität
und des Protestes zu nutzen, um Menschen über Grenzen hinweg zu
verbinden und ein Zeichen der Unterstützung an die Freundinnen
und Freunde in der Türkei zu senden.
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17. Juni
| Berlin |
Am frühen
Morgen des 17. Juni 2013 fand rund um das Bundesinnenministerium eine
ungewöhnliche Veranstaltung statt: Mehr als 100 MusikerInnen des
Chors und Orchesters "Lebenslaute" blockierten mit gleichzeitig
stattfindenden Konzerten die Zugänge zu dem Verwaltungsgebäude.
Die Mitarbeiter_innen des Bundesinnenministeriums konnten nur nach etlichen
Umwegen und verspätet zu ihrer Arbeit gelangen. Eine
Fotoseite
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13.-16.
Juni | Berlin
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Vom
13.6.-16. Juni 2013 veranstaltete die KARAWANE
für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen und
"The Voice Refugee
Forum" ein Internationales Tribunal gegen die Bundesrepublik
Deutschland. Rund 500 Flüchtlinge kamen, um Anklage zu erheben gegen
die deutsche Beteiligung bei der Abschottung Europas, gegen die deutsche
Abschiebepraxis und gegen das brutale Vorgehen von Frontex,
das Tausende von Toten an den europäischen Außengrenzen zur
Folge hat.
Eine
Fotoseite
15-18. Juni | Nordirland | G8-Gipfel und Proteste
Am 17. und 18. Juni 2013 treffen sich die Vertreter der weltweit reichsten
Länder zum G8-Gipfel in Nordirland. Tagungsort ist ein Luxushotel
am irischen See Logh Erne nahe der Stadt Enniskilen. Im Vorfeld (11. Juni)
ist ein "Carnival
Against Capitalism" in London geplant, weitere Aktionen und Demos
soll es in Belfast und in Enniskillen geben. In der BRD ruft das Revolutionäre
3A-Bündnis zu Protesten auf [PDF].
Mehr Informationen: g8nordirland.blogsport.de
| Aktionen in
London
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Juni
| Berlin
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Tage
des Aufstands in der Türkei Solidarität weltweit und
auch in Berlin. Hier einige fotografische Eindrücke der Solidaritätsaktionen
Eine
Fotoseite
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4.
Juni | Berlin
|
Im
Rahmen eines Praktikums
war Leo Lagodka zwei Wochen lang zu Besuch im Umbruch Bildarchiv. In dieser
Zeit machte er sich auf die Spuren einer ehemaligen Eisfabrik in der Köpenicker
Straße am Spreeufer. Hier sein Foto-Portrait über eine Ruine,
die einen Besuch wert ist. Eine
Fotoseite
Mai
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30. Mai
bis 1. Juni | Frankfurt
| ab 14.00
Uhr Wilhelmstraße - Ecke Hannah-Arendt-Straße
Vom 30.
Mai bis 1. Juni 2013 fanden zum zweiten Mal antikapitalistische Blockupy-Aktionstage
in der Bankenmetropole Frankfurt statt. Tausende Menschen kamen nach Frankfurt,
um gegen die Diktatur der Banken und Konzerne zu protestieren. In diesem
Jahr waren nicht alle Aktivitäten in Frankfurt im vornherein verboten
worden, dafür wurde die (genehmigte) Großdemonstration am Samstag,
die mitten durch die Frankfurter Bankenmeile führen sollte, von der
Polizei massiv angegriffen und über Stunden eingekesselt. Eine wahrhaft
kurze Demo, doch trotz der Repression bestimmte eine Welle der Solidarität
und vielfältiger Protest die Tage in Frankfurt. Eine
Fotoseite
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25. Mai
| Berlin
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20
Jahre nach der de fakto Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und dem Mordanschlag
von Solingen demonstrierten am 25. Mai 2013 in Berlin mehr als 1.000 Menschen
gegen Rassismus und die deutsche Asylpolitik. Auf Transparenten und in
Sprechchören forderten sie die Abschaffung der Residenzpflicht, Stopp
aller Abschiebungen sowie die Schließung der Flüchtlingslager.
In Solidarität
mit den aktuellen Flüchtlingsprotesten zog
die reichlich durchnässte, aber kämpferische Demonstration von
Berlin Mitte zum Refugee Protest Camp am Oranienplatz in Kreuzberg. Eine
Fotoseite
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25. Mai
| Berlin
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Am
25. Mai 2013 demonstrierte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unter dem
Motto "Auch Mensch. Polizei im Spannungsfeld" für den weiteren
Einsatz von Pfefferspray. Anlass war die Forderung der SPD, die Bedingungen
für den Einsatz von Pfefferspray deutlich zu verschärfen. Die
Kundgebung fand vor dem Estrel Congress Center statt, in dem die Berliner
SPD am Samstag ihren Landesparteitag abhielt. Ein
gutes Dutzend Gegendemonstrant_innen würdigte die Veranstaltung mit
großzügigem Applaus und spöttischen Bemerkungen.
Eine Fotoseite
18. Mai |
Berlin |
ab 16.00
Uhr
Carnival
of Subculture vor der Köpi 137. Für das Straßenfest ist
ein vielfältiges Programm auf mehreren Bühnen geplant, sowie
zahlreiche Stände, die neben Informationen über die jeweilige
Projekte (dieses Jahr mit Schwerpunkt Gentrifizierung und Folgen) aus
erster Hand auch gutes Essen und Trinken anbieten. Mehr
Informationen
11.-18. Mai Antirassistische Aktionstage bundesweit
| 16.5.
Berlin Aktionstag vor der Ausländerbehörde (Friedrich-Krause-Ufer
24, Wedding)
Die Kampagne
Rassismus tötet! hat für den 11.-18. Mai zu Aktionstagen aufgerufen.
In vielen Städten laufen Veranstaltungen zu alltäglichem und
institutionellem Rassismus, zum Kampf der Geflüchteten in Deutschland
und zum deutsch-europäischen Abschieberegime, zu Antiromaismus und
zum Zusammenspiel von Rassismus und Kapitalismus. In Berlin findet am
16.5. ein Aktionstag vor der "Ausländerbehörde" (Friedrich-Krause-Ufer
24, Wedding) statt. Die Ausländerbehörde ist die
Schaltzentrale staatlich organisierter Diskriminierung, eine Bürokratie,
die Ohnmacht und Verzweiflung produziert. Deshalb soll einen Tag lang
gemeinsam die Ausländerbehörde (symbolisch) blockiert und die
Tätigkeit der Behörde kritisch begleitet werden. Mit Information-
und Beratungsangeboten vor Ort wird ein Raum für Austausch und Solidarisierung
geschaffen. Zum Abschluss und Höhepunkt des Tages gibt es ab 16.00
Uhr eine Kundgebung vor der Behörde. Mehr
Infos
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8. Mai
| Berlin |
Am 8. Mai
2013 demonstrierten gut ein Dutzend Menschen gegen die Verlängerung
der A100 von Berlin-Neukölln zum Treptower Park. Startpunkt der Demonstration
war das unter Baumbesetzung bekannt gewordene Protestcamp von Robin Wood
an der Neuköllnischen Allee / Ecke Grenzallee. Die Demonstrationsroute
führte bis zur Bergiusstraße, wo Verkehrssenator Müller
(SPD) und Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) am gleichen Tag mit einem
symbolischen Spatenstich den offiziellen Baubeginn der A100-Verlängerung
einleiteten. Die A100-Gegner_innen waren allerdings fixer als sie: sie
hatten bereits am 5. Mai vor dem Roten Rathaus den Spatenstich mit einer
kleinen Performance auf die Schippe genommen.. Eine
Fotoseite
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8. Mai
| Demmin |
Über
500 Menschen haben sich am 8. Mai knapp 250 Neonazis in den Weg gestellt.
Mit einem historischen Stadtrundgang und zwei Sitzblockaden sowie einem
Friedensfest am Hafen äußerten sie ihren Protest und versuchten
den Neonaziaufmarsch zu behindern. Anstatt den Geschichtsverdrehern wenigstens
den Weg hinunter zum Hafen zu versagen, was angesichts der angemeldeten
Veranstaltungen und der Blockaden durchaus möglich gewesen wäre,
hatte sich die Polizei entschieden, den Nazis eine Ersatzroute direkt
vorbei an einer Sitzblockade zu verschaffen. Auch wenn das große
Ziel nicht erreicht wurde: Noch nie waren so viele Menschen beim Protest
gegen den Naziaufmarsch in Demmin wie in diesem Jahr. Eine
Fotoseite
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4. Mai | Berlin
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Am 4. Mai
2013 demonstrierten rund 100 Menschen mit Handicap und ihre BegleiterInnen
für Barrierefreiheit, gesellschaftliche Teilhabe und Chancengleichheit.
Die Demonstration zog vom Bundeskanzleramt vor das Brandenburger Tor.
Die Demonstrant_innen forderten einen respektvollen Umgang ein. Sie wollen
ernst genommen werden, nicht als Opfer, sondern als Menschen, die Entscheidungen
treffen und entscheidend in unserer Gesellschaft wirken. Die RednerInnen
kritisierten, das es seitens der herrschenden Politik wenig Interesse
für die Belange von Menschen mit Handicap gäbe. 11% aller in
Deutschland lebenden Menschen haben ein Handicap und werden in vielen
Bereichen des öffentlichen Lebens durch strukturelle Diskriminierungen
behindert. Ein
Fotoüberblick.
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1. Mai
| Berlin
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Proteste
von Tausenden gegen den Aufmarsch der NPD in Schöneweide, eine nicht-angemeldete
Mietkampf&Stoppt-die-Verdrängung-Demo durchs MyFest (immer wieder
ein Lichtblick: diese Demo) und die revolutionäre 1. Mai-Demonstration
mit mehr als 15.000 Teilnehmer_innen jede Menge Bewegung und doch
ein selten ruhiger 1. Mai 2013 in Berlin. Ein
Fotoüberblick.
April
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30. April
| Berlin
| 16:00
Uhr Kundgebung und 20.30 Uhr Demonstration S-/U-Bhf. Gesundbrunnen (Wedding)
"Take
back the city - Nimm, was dir zusteht". Zum zweiten Mal führte
die Walpurgisnachtsdemo in diesem Jahr durch die Weddinger Kieze und fand
viel Beachtung. Eine
Bilderseite
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30. April
| Berlin
| 17:00
Uhr S-Bhf. Schöneweide
Mehrere
tausend Menschen demonstrierten am 30. April 2013 gegen Neonazis und rechte
Umtriebe in Berlin-Schöneweide. Eine
Fotoseite
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28. April
| Berlin
| Weisestrasse
47
Die Weisestrasse
47 in Neukölln steht seit Jahren fast komplett leer, nur im Hinterhaus
sind noch zwei Wohnungen mit Ofenheizung und Außenklo vermietet.
Im letzten Jahr wurde sie am 28. April kurzzeitig besetzt, ein Jahr später
startete dort eine kleine, aber fetzige Demo gegen Ausgrenzung und Verdrängung.
Einige
Bilder
26. April | Berlin
| 18 Uhr
Gabelsberger/Rigaer Straße in Friedrichshain
Friedrichshain
bekommt eine Silvio-Meier-Straße. Die feierliche Umbenennung der
Gabelsbergerstraße in Silvio-Meier-Straße findet am Freitag,
den 26. April 2013, um 18.00 Uhr statt. In Anwesenheit der Familie von
Silvio Meier werden die Straßenschilder mit dem Schriftzug Silvio-Meier-Straße
enthüllt und der neue Straßenname eingeweiht. Am 21. November
1992 wurde in Berlin am U-Bhf. Samariterstrasse Silvio Meier von Neonazis
erstochen. Seitdem finden dort jedes Jahr eine Mahnwache sowie eine grosse
antifaschistische Silvio-Meier-Demo statt. Mehr
Infos
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20. April
| Berlin
| 14 Uhr
Gemeinschaftsgarten "Ton, Steine, Gärten" Bethaniendamm
Zum internationalen
Aktionstag von "La Via Campesina" gab es auch in diesem Jahr
ein Fest im Kreuzberger Gemeinschaftsgarten Ton, Steine, Gärten;
wie immer eine gute Gelegenheit zum Austausch von Saatgut und jungen Pflanzen,
zur gegenseitigen Information und zur weiteren Vernetzung. Einige
Bilder
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12. und
14. April | Berlin
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Am 11. April
2013 verstarb die schwerkranke 67-jährige Rosemarie Fliess, zwei
Tage nachdem sie aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt worden war. Ärztliche
Atteste hatten bestätigt, dass sie einen Rausschmiss aus der Wohnung
nicht überleben würde. Trotzdem nahmen die Eigentümerin
von Rosemaries Wohnung, Gerichte, Politik und Polizei ihren Tod billigend
in Kauf und setzten die Räumung durch alles zum Schutze des
Eigentums an Wohnraum. Am 12. und 14. April fanden in Reinickendorf und
in Kreuzberg spontane Trauer- und Gedenkdemonstrationen für Rosemarie
Fliess statt. Zwei
Fotoberichte
13. April | Berlin
| 17 Uhr
Linienstraße 206 (Ecke Kleine Rosenthaler Straße)
Demo und
Kiez-Rad-Tour "Wir zahlen nicht für eure Spekulationen!"
Linie 206 möchte mit euch auf die Straße gehen um entschlossen
und kraftvoll für erhaltenswerte alternative Projekte und Häuser
in Mitte und Prenzlauer Berg zu demonstrieren. Es wird eine Kiez-Rad-Tour
und eine Lauti-Tour mit Informationen zur aktuellen Situation, guter Musik
und netten Leuten geben. Also schwingt euch auf's Rad oder lauft mit uns
durch die Straßen, um gemeinsam die Stadt zurück zu erobern!
Mehr
Infos
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13. April
| Bus aus Berlin zur Demonstration anlässlich des NSU-Prozessauftakts
in München
Anlässlich
des für den 17. April geplanten Prozessauftaktes gegen Beate Zschäpe
und vier mutmaßliche Unterstützer der rechten Terrorgruppe
"Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) demonstrierten am
13. April bis zu 10.000 Menschen in München. Neben starken antifaschistischen
Blöcken prägten vor allem Gewerkschafter_innen und migrantische
Organisationen das Bild der Demonstration. Zentrale Forderungen waren:
rückhaltlose Aufklärung der Verbrechen des NSU, Aufdeckung dessen
Umfeldes sowie die Auflösung des Verfassungsschutzes. Eine
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9. April | Berlin | Aroser Allee 92 (Reinickendorf) 08.00 Uhr
Am Dienstag, den
9.4., soll zum dritten Mal Rosemarie F. in der Aroser Allee 92 in Reinickendorf
um 09.00 Uhr zwangsgeräumt werden. Am 27.2. hatte das Bündnis
"Zwangsräumung verhindern" zu einer Kundgebung aufgerufen,
zu der 200 Unterstützer_innen kamen. Die Zwangsräumung wurde
in letzter Minute vom Gericht abgesagt. Die Polizei war ab 06.00 Uhr mit
einem Großaufgebot vor Ort und hat die Aroser Allee 92 mit Hamburger
Gittern abgesperrt. Wie es diesmal aussehen wird ist schwer abzuschätzen,
aber das Bündnis ruft dazu auf, ab 8.00 Uhr vor Ort zu sein, so dass
auch diese Zwangsräumung nicht still und leise durchgezogen werden
kann. Mehr
Infos
März
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23. März
| Berlin | Oranienplatz 14.00 Uhr
Zum ersten
Jahrestag der Flüchtlingsproteste demonstrierten am 23. März
2013 mehrere tausend Menschen in Berlin gegen menschenunwürdige Lebensbedingungen
von Flüchtlingen, restriktive Gesetze und gegen alltäglichen
Rassismus in Deutschland. Eine
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23. März
| Österreich Wien |
Der Flüchtlingsprotest
in Deutschland steht nicht alleine da. Seit Monaten tragen auch Flüchtlinge
in Holland und in Österreich ihre Empörung auf die Straße.
Mit einem Marsch von Traiskirchen nach Wien begannen am 24. November 2012
Flüchtlinge in Österreich eine Protestbewegung gegen ihre prekären
Lebensbedingungen in den Asyllagern. Sie organisierten ein Camp, eine
Kirchenbesetzung, einen Hungerstreik und zahlreiche Demonstrationen. Ein
Fotorückblick auf eine bewegte Zeit in Wien
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23. März
| Berlin |
In New York, in Schanghai,
in Barcelona und zum zweiten Mal fand jetzt auch in Berlin die "Korrika"
statt. Die zweieinhalb Kilometer lange Strecke zwischen Ostbahnhof und
Schlesischem Tor war Schauplatz des solidarischen Staffellaufes für
die baskische Sprache. Eine
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16. März
| Berlin |
Seit fast
einem Jahr halten Mieterprotest-AktivistInnen und Gentrifizierungs-GegnerInnen
einen Teil des Kottbusser Tors in Berlin-Kreuzberg besetzt. Zu den Aktivitäten
des Bündnisses "Kotti & Co", das von zahlreichen anderen
AnwohnerInnen-Initiativen unterstützt wird, gehören auch die
sogenannnten Lärmdemos, auf denen ebenso lautstark wie engagiert
auf akute Probleme wie Wohnungsnot, Mietsteigerungen und Zwangsräumungen
aufmerksam gemacht wird.Hohe Mieten, niedrige Löhne und Jobcenter
Stress waren Thema der Lärmdemo am 16. März 2013. Eine
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16. März
| Berlin |
Am 16. März
2013 demonstrierten in Berlin mehrere hundert Menschen anlässlich
des 2. Jahrestages der syrischen Revolution gegen das Terror-Regime von
Baschar Hafiz al-Assad. Dem syrischen Präsidenten werden Menschenrechtsverletzungen,
Folter und Massaker an der eigenen Bevölkerung vorgeworfen. Die kraftvolle
Demonstration startete am Alexanderplatz (Weltzeituhr) mit einer Kundgebung
und zog bis zum Bundestag. Eine
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9. März
| Berlin |
Mehrere
hundert japanische und deutsche Atomkraftgegner_innen zogen am zweiten
Jahrestag des Reaktorunglücks in Fukushima durch Berlins Mitte, um
an die Folgen der Katastrophe zu erinnern. Sie gedachten der Opfer und
forderten einen sofortigen, weltweiten Ausstieg aus der Nutzung der Atomkraft.
Eine
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9. März | Berlin |
Die Neonazi-Klamottenmarke
"Thor Steinar" musste nach erfolgreichen Protesten vor einigen
Jahren die Einkaufszeilen der Republik räumen. Seitdem ist das Label
auf eigene Läden umgestiegen und hält sich zäh in
Friedrichshain seit 2009 und in Weißensee mit dem "Tønsberg"-Shop
seit 2011. Am 9. März gibt es in Berlin einen Aktionstag gegen Neonaziläden
und rechten Lifestyle. Mehr
Infos
8.
März | Berlin |
"Heraus
zum 8 März!" Wir wollen dieses Jahr den internationalen Frauenkampftag
unter dem Motto "Frauen kämpfen international gegen Patriarchat
und Kapital!" begehen. Dazu ruft das 8. März Bündnis Berlin
unter anderem zu einer feministischen, klassenkämpferischen und internationalistischen
Demonstration auf. Es wird vorne einen Frauenblock und hinter dem Lauti
einen gemischten Block geben. Mehr
Infos
4.-10. März
| Berlin | Baskenland
"Zur VII.
Aktionswoche der internationalen Solidarität mit dem Baskenland rufen
die baskische Organisation Askapena und die in vielen Ländern Europas
und Lateinamerikas vertretenen Freundinnen und Freunde des Baskenlands
gemeinsam auf. Auf den zentralen Veranstaltungen in Berlin, Hamburg und
Karlsruhe berichten Referentinnen und Referenten aus dem Baskenland aus
erster Hand und beantworten gerne Fragen. Den ganzen März über
besteht auch an vielen anderen Orten die Möglichkeit, sich über
die Situation im Baskenland zu informieren. Veranstaltungen, Filme und
Ausstellungen gibt es u.a. in Potsdam-Babelsberg, Nürnberg, Regensburg,
Kaiserslautern, Weißenburg und Schierling. Mehr
Infos und Termine
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4.
März | Berlin |
Patras Bwansi,
ein prominenter Asylbewerber, der zu den Organisator*innen der Flüchtlingcamps
am Oranienplatz in Berlin und im Passauer Klostergarten gehört, soll
trotz Duldung in seine Heimat Uganda abgeschoben werden. Aus diesem Anlass
gab es am 4. März eine Kundgebung vor der Bayerischen Vertretung
in Berlin und eine Demonstration gegen Kriminalisierung der Flüchtlinge.
Eine
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3.
März | Berlin |
Die denkmalgeschützte East Side Gallery im Bezirk Berlin-Friedrichshain
ist eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Berlins. Am frühen
Morgen des ersten März 2013 will ein Investor eine zwanzig Meter
breite Lücke in die ehemalige DDR-Binnenmauer reißen lassen,
um einen Zugang zu
schaffen für sein Bauprojekt am Spreeufer. Das stößt
auf spontane Proteste. Eine
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Februar
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28. Februar
| Berlin | Kundgebung 9.00 Uhr Amtsgericht Mitte (Littenstr. 12-17)
Der Wagenplatz
neben dem sozialen Zentrum Köpi in Berlin soll geräumt werden.
Dazu soll das Areal am 28.2.2013 in Berlin zwangsversteigert werden. Erst
Mitte Februar waren mehrere Hundert Polizisten nötig, um in Berlin
eine Zwangsräumung durchzusetzen. Die Räumung des Köpi-Wagenplatzes
wäre ein weiterer Schritt in Richtung Verdrängung, Umstrukturierung
und Kommerzialisierung des Berliner Innenstadtbereichs. Doch es entstehen
weiterhin Freiräume, die es zu beleben und verteidigen gilt, wie
die besetzte Schule in der Ohlauer Straße in Kreuzberg. Mehr Infos:
Köpi - Luise.me
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27. Februar
| Berlin | Kundgebung 8.00 Uhr Aroser Allee 92 (Reinickendorf)
Am Mittwoch,
den 27.2. sollte die schwerbehinderte 67-jährige Rosemarie F. aus
ihrer Wohnung in der Aroser Allee 92 in Berlin-Reinickendorf zwangsgeräumt
werden. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Das Haus
war weiträumig mit Hamburger Gittern abgesperrt.Trotz früher
Morgenstunde waren mehr als 200 UnterstützerInnen dem Aufruf zur
Kundgebung gefolgt, um ihrem Protest gegen hohe Mieten, Verdrängung
und Zwangsräumung lautstark Ausdruck zu erleihen. Als sich die Gerichtsvollzieherin
bereits Zugang zu der Wohnung verschafft hatte wurde die Zwangsräumung
auf Anordnung des Berliner Landgerichts in letzter Sekunde ausgesetzt.
Eine
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16. Februar
| Berlin | 20 Uhr Mariannenplatz
Vom 19.
bis 20. Februar 2013 findet in Berlin der 16. Europäische Polizeikongress
statt. Auch in diesem Jahr wird es wieder Proteste geben. Für den
16. Februar ist eine (nicht angemeldete) Demonstration geplant. Weitere
Infos - Fotos
vom letzten Jahr
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14. Februar |
Berlin
Mehrere
hundert Polizisten, gesperrte Straßen und U-Bahn, Hubschrauber,
Polizistengruppen vor etlichen Hauseingängen, brutale Räumung
der Sitzblockaden, Festnahmen, mehrere Verletzte durch Pfefferspray
Berliner Politik und Polizei beantworten Mieter_innenproteste
mit einem Ausnahmezustand in Kreuzberg. Die heutige Zwangsräumung
der Familie Ali Gülbol in der Lausitzer Straße 8 in Kreuzberg
wurde von starken Protesten begleitet, an denen sich 800-1000 Menschen
beteiligten. Eine
Fotoseite
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13. Februar
| Dresden
Dresden stellt sich quer. Der sogenannte Trauermarsch, der über mehr
als ein ganzes Jahrzehnt hinweg zu einem der größten, regelmäßigen
Naziveranstaltung Europas avancierte, wird jährlich kürzer und
kleiner. 200 Nazis, die am 13.2.2013 wieder in Dresden aufmarschieren
wollten, wurden bereits nach 300 Metern von Sitzblockaden gestoppt. 700
Gegendemonstrant_innen sorgten dafür, dass sie ihre Kundgebung sichtlich
gereizt unter Schneeballhagel und lauter Musik abhalten mussten. Eine
Fotoseite
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12. Februar
| Berlin
Gut ein
Dutzend Menschen versammelten sich am 12.2. vor dem Brandenburger Tor
und protestierten laut gegen zunehmende sexuelle Übergriffe in Ägypten.
Einige
Fotos der Kundgebung.
Ägypten
steckt noch immer in einer Phase des Umbruchs. Eine Hoffnung zu Beginn
der Revolution war, dass ägyptische Frauen gestärkt aus diesen
Veränderungen hervorgehen. Doch danach sieht es momentan nicht aus.
Die Gewalt, auch sexuelle Gewalt, gegen Frauen nimmt nicht ab. Davon zeugt
zum Beispiel die Harassmap, eine digitale Landkarte, auf der Frauen den
genauen Ort verzeichnen können, an dem sie Opfer eines sexuellen
Übergriffs wurden. 132 Einträge waren bis Anfang September 2012
allein rund um den Tahrir-Platz vermerkt, dem zentralen Ort der Revolution.
6. Februar | Berlin und bundesweit
Heute Morgen
wurden die Wohnungen von acht Fotografen aus fünf Bundesländern
durchsucht, darunter auch mehrere Pressefotografen aus Berlin. Dabei kopierten
die Beamten tausende Bilder von den Rechnern der Betroffenen. Die Staatsanwaltschaft
begründete den Vorgang mit der Suche nach Beweisen gegen Demonstranten,
die bei der antikapitalitischen M31-Demonstration in Frankfurt Ende März
2012 einen Polizisten angegriffen haben sollen. Der Deutsche Journalisten-Verband
(DJV) verurteilte die Razzien in den Arbeitsräumen der freien Bildjournalisten
als völlig überzogen. Der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken
forderte die Ermittler auf, das beschlagnahmte Material sofort zurück
zu geben. "Die Ermittlungsbehörden haben sich in unzulässiger
Weise über Informantenschutz und Redaktionsgeheimnis hinweggesetzt",
sagte Konken. Die Journalisten-Union (Verdi) sprach von einer "ungeheuerlichen
Aktion". Sie werten sie als Einschüchterungsversuch und als
Angriff auf die Pressefreiheit.
2. Februar
| 13 Uhr München, Stachus
Demonstration
gegen die SiKo 2013. Anfang Februar 2013 treffen sich in München
Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kriegsindustrie zur sog. "Sicherheitskonferenz"
(SiKo). Sie beraten Strategien, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen
Interessen weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden, doch planen
Krieg. Deutsche Soldaten sind in Kürze in der Türkei im Einsatz
und lassen die Gewinne der deutschen Rüstungskonzerne weiter sprudeln.
Infos: sicherheitskonferenz.de
| Broschüre
[PDF]
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2.
Februar | Berlin
"No
Justice, No Peace, wir kaufen Euren Kiez." Unter massivem Polizeiaufgebot
zogen über 300 Eigentumsextremisten am 2. Februar 2013 durch Friedrichshain
und Mitte. Anlass war der zweite Jahrestag der Räumung der Liebigstraße
14. Eine
Fotoseite
1. Februar
| Berlin - Wien
Busfahrt
nach Wien zur KvU-Unterstützung. Seit Januar 2013 wurde dem Kulturprojekt
Kirche von Unten (KvU) der Mietvertrag gekündigt. Die KvU ist damit
offiziell räumungsbedroht. Nun gilt es den Druck auf die Vermieter_innen
aufzubauen. Darum mobilisieren wir für den 2. Februar nach Wien zur
Demo gegen die "Eigentümer_innen" der KvU. "Wenn ihr
uns ignoriert, kommen wir zu euch!" Mehr
Infos
Januar 2013
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26. Januar
| Berlin - Paris
Rund 800
Menschen beteiligten sich am 26.1. an einem Trauer- und Protestmarsch
in Berlin für die am 9. Januar in Paris ermordeten kurdischen Politikerinnen
Sakine Cansiz, Fidan Dogan und Leyla Saylemez. Organisiert hatte die Demonstration
die kurdische Fraueninitiative Dest Dan e.V., die kurdische Frauenplattform
und der Verband für Migrantinnen.
Eine Fotoseite
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19.
Januar | Berlin
Trotz klirrender
Kälte demonstrierten laut Veranstalter 25.000 TeilnehmerInnen am
Samstag gegen Massentierhaltung, den Einsatz giftiger Pestizide und die
negativen Auswüchse der Agrarindustrie. Unter dem Motto "Wir
haben es satt" hatte ein Bündnis aus 35 Organisationen anläßlich
der "Grünen Woche" zum Protestmarsch aufgerufen. Es ist
bereits die dritte Großdemo in Berlin zugunsten einer bäuerlich-nachhaltigen
Landwirtschaft und für eine Abkehr von der agrarindustriellen Produktion.
Eine Fotoseite und ein Video
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17. Januar
| Dresden - Sachsen
Pünktlich
einen Monat vor den antifaschistischen Blockade Aktionen zum 13. Februar
in Dresden versucht die sächsische Justiz Aktivist_innen einzuschüchtern
und den Widerstand gegen Naziaufmärsche zu kriminalisieren. Richter
Hlavka verurteilte den Antifaschisten Tim wegen vermeintlicher Rädelsführerschaft
bei besonders schwerem Landfriedensbruch ohne konkrete Beweise zu
22 Monaten Haft ohne Bewährung. In dem politisch motivierten Urteil
wird dem Aktivisten lediglich vorgeworfen Megafondurchsagen gemacht zu
haben. In den Jahren 2010 (AIB-Artikel,
2010) und 2011
verhinderten in Dresden zehntausende Antifaschisten durch Massenblockaden
und zivilen Ungehorsam Neonaziaufmärsche.
Solivideo
Holger Burner - Kommt nach vorne (Tim)
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12.
Januar | Magdeburg
Straßenfeste,
Blockaden, Infostände und spontane Aktionen - am 12. Januar 2013
hieß es in Magdeburg: "kein Fußbreit den Faschisten".
Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Organisationen, Parteien
und Privatpersonen hatten aufgerufen, die Neonazis zu blockieren. 12.000
Menschen stellten sich dem geplanten "Trauermarsch" der Initiative
gegen das Vergessen" entgegen, dessen Route von der Polizei bis zuletzt
geheimgehalten wurde.
Eine Fotoseite
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7. Januar
| Dessau 13 Uhr | Dessau-Hbf.
An der
diesjährigen Gedenkdemonstration für Oury Jalloh in Dessau nahmen
rund 500 Menschen teil. Auf Transparenten und in Sprechchören forderten
die TeilnehmerInnen eine Anklage wegen Mord und die lückenlose Aufklärung
des Feuertodes. Nachdem im letzten Jahr die Demonstration von der Polizei
wegen des Mordvorwurfes massiv angegriffen wurde, hielt diese sich in
diesem Jahr betont zurück. Eine
Fotoseite
5. Januar | Berlin 16 Uhr | U-Hermannplatz
Am 5. Januar
2013 findet in Berlin eine Gedenkdemonstration für einen vor 33 Jahren
getöteten türkischen Linksaktivisten statt. Celalettin Kesim
war am 5. Januar 1980 beim Verteilen von Flugblättern gegen die damals
drohende Militärdiktatur in der Türkei von Faschisten und religiösen
Fundamentalisten aus dem Umfeld von "Milli Görüs"
überfallen und getötet worden. Der damals 37jährige war
aus der Türkei nach West-Berlin gekommen, arbeitet als Dreher und
war in seinem Betrieb Vertrauensmann der IG Metall. Mehr
Infos
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4. Januar
| Berlin 15 Uhr | Joachimstaler Straße 15
In der
Nacht vom 30.12. zum 31.12.2012 wurde das Mitglied der kenianischen Gemeinde
Jimmy C. Opfer eines rassistischen Übergriffs. Während der Mann
in der Diskothek Q-Dorf seine Arbeit verrichtete, kam es zu
einem offensichtlich abgesprochenen Angriff von 3 Männern auf den
Aktivisten des Global New Generation-Bündnisses. Jimmy C. wurde schwer
verletzt, erlitt eine Kopfplatzwunde und Stichverletzungen rund um das
rechte Auge. Rund 100 Menschen kamen zu spontanen Solidaritätskundgebung
am 04. Januar vor die Diskothek Q.Dorf. Fotos
von der Kundgebung
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