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THEMA: Europäische Partnerschaftsabkommen (EPAs)
ORT: Berlin
ZEIT: 27. September 2007
BILDMAPPE: Ablage im Bildarchiv/ 418i \

Afrika nicht überrollen - Stop EPAs

"Afrika nicht überrollen!" forderten Nichtregierungsorganisationen am 27.9.'07 unweit des Reichstages in Berlin. Eine große Dampfwalze bewegte sich bedrohlich auf eine große Afrikakarte zu, aber Aktivisten stellten sich dem mit "EU" beschrifteten Ungetüm entgegen. Mit der symbolischen Aktion wollten sie vor dem wirtschaftlichen Ausverkauf des afrikanischen Kontinents durch die Europäischen Partnerschaftsabkommen (EPAs) warnen.
Auch ein "Patentmonster", ein grünes drachenartiges Wesen mit den Logos mehrerer multinationaler Konzerne auf dem Rücken, schlängelte sich durch die Strassen Berlins, vom BMZ vorbei am Brandenburger Tor zum Reichstag, um auf die drohende Verschärfung geistiger Eigentumsrechte aufmerksam zu machen. (weiter: siehe unten)


 
Fotos: Umbruch-Bildarchiv
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Die EU und ihre Mitgliedsstaaten verhandeln derzeit mit den AKP-Staaten, früheren Kolonien in Afrika, der Karibik und dem Pazifik über Freihandelsabkommen, die so genannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs). Partnerschaftlich sind diese aber gar nicht - Nichtregierungsorganisationen und soziale Bewegungen in den Ländern des Südens und hier befürchten, dass die geplante Handelsliberalisierung fatale Folgen in den AKP-Staaten haben wird.
Die Verhandlungen zu den neokolonialen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den ehemaligen Kolonialstaaten in Afrika, der Karibik und der Pazifik-Region (AKP-Staaten) begannen vor fünf Jahren. Weil das fünfjährige Jubiläum kein Grund zum Feiern ist, wurde der 27. September von der StopEPA-Kampagne zum internationalen Aktionstag auserkoren. In mehr als 37 Ländern protestierten AktivistInnen gegen die geplanten EPAs. Weil die Verhandlungsfrist für die EU am 31. Dezember 2007 formal ausläuft, werden die AKP-Staaten unter Druck gesetzt, die EPAs vor Ende des Jahres zu unterzeichnen. Andernfalls droht die EU damit, Finanzmittel zu kürzen und die Zölle auf Waren aus AKP-Staaten drastisch anzuheben.
AktivistInnen überreichten auch einen Protestbrief gegen EPAs an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ). Ein großes Ungetüm zog anläßlich des Aktionstages gegen EPAs vom BMZ zum Brandenburger Tor. Das Patentmonster, ein grünes drachenartiges Wesen mit den Logos mehrerer multinationaler Konzerne auf dem Rücken, schlängelte sich durch die Strassen Berlins, um auf die drohende Verschärfung geistiger Eigentumsrechte aufmerksam zu machen.
21 AKP-Staaten sind gar nicht Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und waren von den Konflikten um geistige Eigentumsrechte im Zuge der WTO-Verhandlungen bisher nicht betroffen. Die Pläne der EU in den EPA-Verhandlungen gehen jedoch noch weiter und wirken sich beispielsweise in der Landwirtschaft existenzbedrohend aus. Die EPAs sehen vor, das Recht einzuschränken, Saatgut selbst herzustellen, zu züchten und wieder auszusäen. Viele Bauern in den AKP-Staaten können es sich nicht leisten, Saatgut jedes Jahr neu zu kaufen. Wenn nur noch wenige Sorten angebaut werden, wird auch die biologische Vielfalt gefährdet, jahrtausendealte regional angepasste Sorten verschwinden.

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