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Turbulenzen rund um das Flüchtlingscamp am OranienplatzNachdem am vergangenen
Wochenende Flüchtlinge und hunderte UnterstützerInnen die Auflösung
des Camps am Oranienplatz verhindert hatten, stellte Bezirksbürgermeisterin
Monika Herrmann auf einer BVV-Sitzung am Mittwochabend klar, das sie das
Flüchtlingscamp nicht gewaltsam räumen lassen werde. "Ein
Abbau der Zelte kann nur im Einvernehmen mit den Akteuren geschehen",
erklärte sie und stellte sich damit gegen Drohungen von Innensenator
Henkel (CDU), der eine Räumung des Camps bis spätestens 16.
Dezember fordert. 250 Flüchtlinge und SympatisantInnen demonstrierten
am 27. November zum Bezirksamt Kreuzberg und eroberten sich den BVV-Sitzungssaal.
Auf Transparenten und in Sprechchören forderten sie den Erhalt des
Camps.
Am Sonntag Nachmittag
(24.11.) war für einen Teil der Geflüchteten vom Oranienplatz
eine Winterunterkunft in der Residenzstraße im Wedding eröffnet
worden. In dem Haus der Caritas war jedoch nur Platz für 80 Menschen
und auch nur für drei Monate. Viele Flüchtlinge kamen nicht
unter und kehrten zurück zum Oranienplatz. Doch das war nicht der
wichtigste Grund, auf die Fortführung des Camps zu bestehen. Ein
Teil der Geflüchteten hatte bereits in den Verhandlungen zuvor stets
betont, das es mit einer kurzfristigen Unterkunft nicht getan ist. Sie
wollen den Platz als Basis ihres Protests gegen die deutsche Asylpolitik
nicht aufgeben. Der Protest am Oranienplatz ist weiterhin nötig,
um ihre drei grundlegenden Forderungen zu vertreten: Abschaffung der Residenzpflicht,
keine Unterbringung in Isolationslagern und Stopp aller Abschiebungen.
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