Massenabschiebung nach Vietnam

Am 8. Juni 2009 gegen 17.30 Uhr wurden 104 Menschen von Berlin-Schönefeld nach Hanoi abgeschoben, organisiert von der Bundespolizei und finanziert durch die europäische Grenzsicherungs-Agentur Frontex und Berlin. Schon fünf Tage zuvor gab es eine durch Frontex finanzierte Sammelabschiebung von Wien nach Nigeria. Massenabschiebungen nach Vietnam gibt es mehrmals im Jahr, zuletzt Mitte Januar ab Frankfurt am Main, aus Berlin war jedoch seit Jahren keine Maschine mehr gestartet. Für die jetzige Abschiebung wurde ein Airbus der LTU gechartert, zugehörig zu Air Berlin. Neben den Deportierten aus 12 Bundesländern und aus Polen saßen 50 Bundespolizisten, Sanitäter und Ärzte in der Maschine.
200 Menschen protestierten am Flughafen Schönefeld gegen die Abschiebung, konnten den Abflug aber nicht verhindern. Nur am S-Bahnhof war die Demo genehmigt worden, kleine Grüppchen gelangten jedoch auch vor das Terminal innerhalb des Flughafens. Die Polizei riegelte das Terminal ab, es gab mehrere Platzverweise und drei Festnahmen.
Schon 1995 hatte Deutschland mit Vietnam ein Rücknahmeabkommen unterzeichnet, nach dem alle VietnamesInnen ohne Aufenthaltsberechtigung abgeschoben werden, so wie nun auch 7.000 SyrerInnen und alle weiteren PalästinenserInnen, Staatenlose, u.a., die aus Syrien nach Deutschland kamen, seit dem Rücknahmeabkommen vom 14.07.2008 von Abschiebung bedroht sind.

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