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THEMA: Antifaschismus
ORT: Berlin
ZEIT: 26. November 2011
BILDMAPPE: Ablage im Bildarchiv/ 4141 \

Polizeiübergriffe auf gemeinsame Demo von KurdInnen und AntifaschistInnen

Bei einer gemeinsamen Demonstration von antifaschistischen und kurdischen Gruppen kam es am 26. November 2011 zu heftigen Zusammenstößen zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Einsatzkräfte der Polizei griffen immer wieder den Demozug an und wurden daraufhin mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. Mehr als hundert DemoteilnehmerInnen wurden festgenommen. Die Demonstration gegen "Faschismus und Polizeistaat!" richtete sich gegen die Verstrickungen von Verfassungsschutz und militanten Neonazis im Zusammenhang mit den Anschlägen der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU). Aufgerufen hatte ein Bündnis Antifaschistischer Gruppen. Unter den mehreren tausend TeilnehmerInnen waren auch zahlreiche KurdInnen, die ursprünglich auf einer eigenen Demo gegen das Verbot der PKK demonstrieren wollten – der Aufmarsch am Halleschen Tor war aber vom Oberverwaltungsgericht untersagt worden.

Der Beginn der Demonstration, die eigentlich um 12 Uhr starten sollte, wurde seitens der Polizei immer wieder hinausgezögert. Zu den polizeilichen Maßnahmen im Vorfeld zählten umfängliche Personen- und Taschenkontrollen, die Beschlagnahme "verbotener Abzeichen und Transparente" sowie diverse Verhaftungen wegen Vermummung. Auch wurden am Stadtrand Berlins zahlreiche Busse von KurdInnen, die an der Demonstration gegen Faschismus teilnehmen wollten, angehalten und zurückgeschickt. (Weiter: siehe unten)

 

Fotos: as/Umbruch Bildarchiv
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Mit erheblicher Verspätung startete die Demo dann am Oranienplatz, von Anfang an begleitet von einem großen und behelmten Polizeispalier. Zu einer ersten Eskalation kam es bereits nach mehreren hundert Metern, als türkische Nationalisten die Demonstration zu provozieren begannen. In der Heinrich-Heine-Straße stürmte die Polizei die Demo dann vollends, prügelte die Menschenmenge auseinander und begann recht wahllos, Demo-TeilnehmerInnen zu verhaften. Hierbei kam es zu tumultartigen Szenen, gezielten Fausthieben gegen Alt & Jung und häufigem Pfefferspray-Einsatz. Aus dem Tumult heraus entwickelte sich eine Straßenschlacht, bei der Flaschen, Steine, Feuerwerkskörper und sonstige Gegenstände flogen, was die Polizei mit weiteren Festnahmen und Pfefferspray beantwortete. Wie um die Demonstration vollends ins Chaos zu stürzen, wurden zudem mehrere Demo-Ordner verhaftet, die ein Spalier zwischen Polizei und der aufgebrachten Menge gebildet hatten und ihr Möglichstes taten, um die Situation wieder zu beruhigen. Mehrere Presse-Vertreter wurden mit Pfefferspray und Fußtritten von der Polizei gezielt attackiert. Auch der Umbruch-Fotograf wurde mit Pfefferspray besprüht, als er eine Festnahme aufnehmen wollte.
Nachdem sich das Chaos etwas gelegt hatte, ging es mit einem engen Polizeispalier die Heinrich-Heine-Straße entlang Richtung Alexanderplatz, dem eigentlichen Endpunkt der Demonstration. Dann wurde die Demo überraschend unter den Jannowitzbrücken gestoppt und am Weiterzug gehindert. Alle Versuche der Veranstalter, die Demonstration weiterzuführen, wurden behindert. Statt dessen riegelte die Polizei auch den hinteren Teil der Demonstration in der Heinrich-Heine-Straße ab und kesselte die Veranstaltung praktisch komplett ein. Als anschließend Polizeieinheiten in die Demo stürmten, flogen wieder Steine, Flaschen und Böller. Noch mehr Polizei stürmte die Demonstration nunmehr von allen Seiten und nahm Dutzende DemonstrationsteilnehmerInnen fest. In dieser Situation sah sich der Veranstalter schließlich genötigt, die Demonstration vorzeitig zu beenden.
Auch nach Ende der Veranstaltung durchkämmten Polizei-Einheiten immer wieder die Menschenmenge und nahm weitere Personen fest. Insgesamt wurden – laut Polizeiangaben – über 70 Menschen verhaftet und über 80 Polizisten verletzt. Die sicherlich nicht geringe Anzahl verletzter DemonstrantInnen blieb unbekannt. - as -

Weitere Informationen:


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